World Vote Now – Globale Demokratie?

Kann globale Demokratie funktionieren, obwohl weltweit nichtmal die nationalen Demokratien halten, was sie versprechen? Der Aktivist und Filmemacher Joel Marsden legt mit seinem Doku-Experiment „World Vote Now“ ein beeindruckendes Beispiel dessen, was möglich ist, vor…

Die Grundlage des Films ist das Demokratiedefizit der derzeitigen global governance, insbesondere der Vereinten Nationen und die Frage, ob globale Demokratie erstens erwünscht und zweitens möglich ist. Marsden ergeht sich nicht in vorschnellen Urteilen. Ergebnisoffen zieht er mit seinem Filmteam um die Welt, um exemplarisch in mehreren wichtigen Staaten den demokratischen Prozess zu beurteilen. Dafür beobachtet er Wahlen – und kommt zu teils überraschenden Schlussfolgerungen.

Er zeigt bedrückende Strukturprobleme in den demokratischen Vorzeigeregionen USA und EU. Er zeigt den Mut der Iraner, die, auch wenn ihr Votum von der Regierung ignoriert wurde, den konservativen Hardliner Mahmoud Ahmadinejad abgewählt haben. Mut deshalb, weil die Wähler so registriert werden, dass jedes Votum eindeutig einer Person zuzuordnen ist. Die Wahl ist nicht geheim. Und wie Regierung und Revolutionsgarden mit ihren Gegnern umspringen, ist hinlänglich bekannt. Ein gänzlich entgegengesetztes Beispiel ist das sozialistische Venezuela, wo Marsden zufolge der demokratische Prozess am besten funktioniert. Dabei lässt er auch kritische Stimmen nicht aus. Als die venezolanische Bevölkerung über ein Verfassungsreferendum abstimmen sollte, das die Demokratie de facto abgeschafft hätte, da danach nur noch sozialistische Parteien zugelassen worden wären, votierte eine knappe Mehrheit mit Nein. Die Verfassungsänderung wurde nicht umgesetzt. Zum Vergleich: Der strittige Vertrag von Lissabon, der weitreichenden Eingriffen in nationalstaatliche Autorität und Bürgerrechte den Weg bahnen will, wird weitestgehend ohne demokratische Legitimation umgesetzt – mitten in Europa und jeden Europäer betreffend.

Marsden und sein Team haben insgesamt 26 Länder besucht. Nur in einer Minderheit waren Demokratien anzutreffen, die diesen Namen verdienen. In weiten Teilen der Welt prallen korrupte Scheindemokratien auf ein tief verwurzeltes Demokratiebedürfnis in der Bevölkerung. Aber auch auf Resignation. Viele glauben nicht, dass globale Demokratie oder gar Stimmgerechtigkeit jemals erreicht werden kann.

In der Folge demonstriert Marsden ein Open-Source-Projekt, das mit vergleichsweise simplen und kostengünstigen technischen Mitteln in der Lage ist, die Stimme eines jeden Menschen bis in die entlegendsten Winkel der Welt zu erfassen – und sogar eher als autoritär bekannte Stammesstrukturen im tiefsten Afrika zeigen sich offen und begeistert. Ein Modellprojekt mit einigen hundert Wählern funktioniert. Natürlich stellt Marsden nicht bloß rhetorisch die Frage, was denn alles global möglich sein kann, wenn es schon im Kleinen so reibungslos abläuft.

Aber bei den Vereinten Nationen stößt er an seine Grenzen. Natürlich ist das möglich, und vermutlich auch umsetzbar, globale demokratische Wahlen abzuhalten, in denen jede Stimme zählt, sagt man ihm. Das sei nicht das Problem. Das Problem, das einer gerechten global governance im Wege steht, sitzt im Sicherheitsrat: Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Die müssten zustimmen. Nur werden sie das nicht tun, denn damit würden sie ihre Macht abgeben. Sie würden ihre Möglichkeit abgeben, jede Entscheidung von weltweiter Bedeutung nach eigenem Gusto zu formen bzw. Resolutionen, die zu ihrem Nachteil sind, zu kippen. Das aber ist Usus. Eine Resolution, die den Vetomächten nicht passt, hat keine Chance auf Umsetzung. Solange das aber so ist, bleibt globale Demokratie unmöglich weil ungewollt.

Marsdens Film ist bedrückend, weil er demonstriert, was machbar ist und zeigt, wie sehr sich die Weltbevölkerung danach sehnt – nach wirklicher Demokratie -, und weil er demonstriert, wie eben das von einer Handvoll globaler Entscheidungsträger verhindert wird.

Ende Februar wurde der Film im EU-Parlament gezeigt. Mehrere Nichtregierungsorganisationen, darunter Amnesty International, plädierten zum wiederholten Mal dafür, den Bestrebungen für globale Demokratie mehr Aufmerksamkeit zu schenken. In einer Deklaration wurde festgehalten, dass zukünftig die Voraussetzungen für die Durchführung eines globalen Referendums geschaffen werden sollen. Ob die guten Absichten genügend Unterstützung in der Politik finden, bleibt abzuwarten. (gw)

World Vote Now - Beeindruckender und wichtiger Dokufilm von Joel Marsden

Datum: 12.03.2010

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