Deutschland nimmt iranische Flüchtlinge auf
Deutschland nimmt iranische Flüchtlinge auf
Zahlreiche Iraner, die sich nach der manipulierten Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad im Juni 2009 der Grünen Bewegung der Opposition angeschlossen hatten, mussten nach der teils blutigen Niederschlagung der Proteste ins Ausland fliehen.
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Laut Medienberichten sind bereits im Juni zwölf oppositionelle Iraner nach Deutschland eingereist, insgesamt sollen es fünfzig Personen werden. Sie waren erst ins iranische Nachbarland Türkei geflüchtet und hatten von dort aus Antrag auf Asyl in Deutschland gestellt. Erst vor wenigen Monaten hatte die Bundesregierung zugesichert, vom Regime verfolgte Menschen zu unterstützen; zudem gibt es einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Iran.
Bei den Flüchtlingen, die teils in Berlin und teils in Nordrhein-Westfalen untergebracht wurden, soll es sich überwiegend um regimekritische Journalisten handeln. Bei den heftigsten Protesten in Iran seit 1979, die sich vom Juni 2009 bis zum Frühjahr 2010 erstreckten, waren über hundert Menschen getötet worden, mehrere tausend befinden sich noch in Haft. Im Mai hatten die Oppositionspolitiker Mir Hossein Mussavi und Mehdi Karroubi ihren Demonstrationsaufruf zum Jahrestag der Wahlfälschungen zurückgerufen, um die Menschen nicht noch weiter in Gefahr zu bringen. Polizei und Pasdaran hatten die iranische Hauptstadt Teheran am 12. Juni fest im Griff.
Seit dem vergangenen Sommer sind wieder vermehrt Künstler und Intellektuelle ins Ausland und auch nach Deutschland geflohen. Westliche Quellen sehen die „Grüne Revolution“ bereits als gescheitert an. Oppositionelle iranische Quellen sind verhalten optimistisch und sehen das Regime mit dem Rücken an der Wand. Erst kürzlich haben der UN-Sicherheitsrat und die EU neue Sanktionen gegen Iran beschlossen. Während iranische und internationale Wirtschaftsverbände befürchten, dass die Sanktionen in erster Linie die Zivilbevölkerung treffen werden, wurden sie von den exiliranischen Volksmujahedin begrüßt. Diese forderten die EU auf, die Sanktionen sogar noch auszuweiten. (gw)
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Proteste in Teheran im Juni 2009 (Bild: faramarz) |
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