Die Grünen bemängeln laut Medienberichten, dass die großen Stromkonzerne den Verbrauchern zu hohe Preise berechnen und Kostensenkungen nicht an die Kunden weitergeben. So hätten die Verbraucher allein im Jahr 2009 rund eine Milliarde Euro zuviel gezahlt, heißt es weiter.
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Die Liberalisierung des Strommarktes im Jahr 1997 hatte ursprünglich zu einem höheren Konkurrenzdruck und folglich sinkenden Preisen führen sollen. Stattdessen steigen die Strompreise seit Jahren weiter an. Die Begründung der Energiekonzerne lautet oft auf gestiegene Beschaffungskosten. Diese seien aber im Gegenteil, so die Grünen, gesunken.
Während viele Menschen beklagen, die Energieriesen wie RWE und EON hätten zuviel Macht und könnten daher die Preise nach eigenem Gusto diktieren, um ihre Renditen zu steigern, weisen die Konzerne diese Vorwürfe zurück. Aus der Luft gegriffen sind sie sicher nicht, es lohnt sich aber auch, einmal einen Blick auf die Zusammensetzung der Preise zu werfen. So enthält der Preis jeder Kilowattstunde rund 40% Steuern. Ganz absurd ist die Tatsache, dass die Mehrwertsteuer auf den Preis inklusive Ökosteuer aufgeschlagen wird, wodurch der Verbraucher faktisch eine Steuer auf eine Steuer zahlt. Die Einführung der Ökosteuer haben maßgeblich die Grünen vorangetrieben. Erneuerbare Energien werden heute über Abgaben finanziert, die im Strompreis enthalten sind. Die Atomkraftwerksbetreiber nutzen diese Tatsache aus und argumentieren, die Erneuerbaren Energien würden die Energiekosten insgesamt in die Höhe treiben. Was sie nicht sagen ist, dass weitere Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke ihre Renditen um ein Vielfaches steigen lassen würden, weshalb sie intensive Lobbyarbeit für Atomenergie und gegen umweltfreundliche Alternativen betreiben.
Fraglich ist auch, inwieweit die Politik überhaupt ein Interesse an einer Senkung der realen Stromkosten hat. Den aufgrund der hohen Steuerquote würden dadurch auch die Staatseinnahmen sinken. Die Ökosteuer ist vom Namen her übrigens irreführend. Sie wurde als Unterstützung der klammen Rentenkassen eingeführt. (gw)
Datum: 03.08.2010
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